AvD lehnt Pkw-Maut ab

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) hat sich entschieden gegen eine Pkw-Maut ausgesprochen. Eine weitere, zusätzliche Belastung der Autofahrer sei inakzeptabel. Die nach dem Vorstoß aus Bayern erneut aufkeimende Diskussion um eine Pkw-Maut sollte deshalb schnellstmöglich wieder beendet werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat vorgeschlagen, eine Jahresvignette einzuführen, die 100 Euro kosten soll. Das Thema soll auch bei der momentan in Potsdam laufenden Verkehrsministerkonferenz angesprochen werden. Die von Herrn Herrmann im Gegenzug in Aussicht gestellte Kfz-Steuersenkung hält der AvD für eine Mogelpackung. Eine Entlastung ist kaum zu erwarten und so würden einmal mehr die Autofahrer draufzahlen.

Der AvD weist darauf hin, dass Autofahrer bereits jetzt doppelt und dreifach für die Nutzung der Straßen zahlen. Der Staat verbucht jedes Jahr über 50 Milliarden Euro verkehrsspezifische Einnahmen (aus Kfz-Steuer, Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer auf Kraftstoff und LKW-Maut). Davon fließen allerdings lediglich ein Drittel zurück ins Straßennetz, der Rest versickert in anderen Haushaltstöpfen. Das ist ein krasses Missverhältnis.

Anstelle einer Maut fordert der AvD, eine verlässliche, transparente und nachhaltige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen. Nötig ist, verkehrsspezifischen Einnahmen zweckzubinden und das Finanzbudget von den politischen Unabwägbarkeiten des Bundeshaushalts und der Länderetats abzukoppeln.