Bundesverkehrswegeplan ist auf dem Weg

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat die Grundkonzeption für den nächsten Bundesverkehrswegeplan vorgestellt. Zentraler Punkt ist die Entwicklung nationaler Prioritäten zur effizienten und bedarfsgerechten Nutzung der Finanzmittel. Dies umfasst im Einzelnen: Vorrang von Erhaltungsinvestitionen vor Aus- und Neubauvorhaben, die Fokussierung des Aus- und Neubaus auf überregional bedeutsame Projekte, die Priorisierung von Aus- und Neubauprojekten zur Engpassbeseitigung auf Hauptachsen.

Der BVWP legt den Rahmen der künftigen Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege (Schiene, Straße, Wasserstraße) fest. Er ist das wichtigste Steuerungsinstrument der Verkehrsinfrastrukturpolitik und umfasst sowohl die Erhaltung als auch den Aus- und Neubau des Netzes. Der derzeit gültige BVWP stammt aus dem Jahr 2003, der neue wird 2015 fertig sein bis 2030 gelten. Erstmals werden bei der Aufstellung eines BVWP die Bürger beteiligt, auch bereits bei der Erstellung der Grundkonzeption.