Erneutes Aus für die Förderung von Rußpartikelfiltern

Die Förderung von nachträglich eingebauten Rußpartikelfiltern soll Ende des Jahres wieder auslaufen. Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen geantwortet.

Erst seit Juni können Halter eines Selbstzünderfahrzeugs mit nachträglich eingebautem Filter die Förderung in Höhe von 330 Euro erneut beantragen, nachdem sie Ende 2009 vorerst zum Erliegen kam. Auch eine Ausweitung auf leichte Nutzfahrzeuge gilt erst seit Juni dieses Jahres. Warum die Regierung die Förderung bereits in wenigen Monaten wieder einstellen will, ist unklar.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der Regierung vor, die für die Förderung gedachten Gelder zur Haushaltssanierung zu missbrauchen. Denn die Regierung verdient mit Dieselstinkern Geld. Noch bis Ende März müssen ungefilterte Diesel-Pkw eine Strafsteuer bezahlen. Diese Mittel seien zweckgebunden und sollten deshalb für die Nachrüstung von Partikelfiltern verwendet werden, wie der Verkehrsclub Deutschland (VCD) erläutert. „Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, eine solche Förderung nach jahrelanger Diskussion zu beschließen und nach wenigen Monaten wieder zu kassieren,“ meint DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.