Protest gegen slowenische Halbjahresvignette

Gegen den Plan Sloweniens, dieses Jahr eine Straßennutzungsgebühr von mindestens 35 Euro zu erheben, regt sich heftiger Protest. Das Vorhaben müsse von der slowenischen Regierung sofort gestoppt werden, forderte der Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC), darunter auch der Auto Club Europa (ACE). Die bislang streckenabhängige Maut soll pauschaliert und jüngsten Ankündigungen zufolge bereits zum 1. Juli 2008 in Kraft treten.

Selbst wer eine gebührenpflichtige Straße in Slowenien nur einmal, etwa anlässlich einer Durchreise befährt, muss dafür gezwungenermaßen eine Halbjahresvignette erwerben. Von 2009 an soll dann nur noch eine Jahresvignette zum Preis von 55 Euro angeboten werden. Der EAC sieht darin einen Verstoß gegen grundlegende europäische Normen und gegen das Prinzip der Gleichbehandlung. Autofahrer hätten keine Wahl mehr zwischen Zeit-Vignetten mit unterschiedlich gestaffelter Geltungsdauer, wie dies etwa in Ungarn und Österreich üblich ist.

Der EAC erinnert daran, dass auch Österreich erst auf Druck der EU-Kommission eine Zehntages-Vignette eingeführt habe, obwohl es dort sogar auch eine Zweimonatsvignette gibt. Slowenien solle sich an dieser Mautpraxis orientieren und umgehend ebenfalls eine Zehntages- beziehungsweise Monatsvignetten anbieten.

Falls sich Slowenien in dieser Frage weiter unbeweglich zeigen sollte, werde der EAC Sammelklagen für betroffene Mitglieder prüfen.