Opel-Bürgschaft: Hängepartie geht weiter

Die Entscheidung über eine Opel-Bürgschaft ist überraschend verschoben worden. Damit geht die Hängepartie bei Opel weiter.

Eine für heute erwartete endgültige Aussage von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, ob der Bund die von General Motors zur Sanierung seiner Tochter Opel beantragte Staatsbürgschaft über 1,1 Milliarden Euro gewährt, gibt es nicht vor kommender Woche. Grund für die Vertagung seien Terminprobleme, wird berichtet.

Der Lenkungssausschuss des Deutschlandfonds sollte heute in Berlin zu einer vorentscheidenden Sitzung zusammenkommen und Bundeswirtschaftsminister Brüderle seine abschließende Einschätzung übermitteln, aufgrund der FDP-Politiker seine Entscheidung im Namen der Bundesregierung treffen sollte.

Fachleute gehen gegenwärtig von einem Nein zur Opel-Bürgschaft aus. Zum einen erfülle Opel die Kriterien für Hilfen aus dem Deutschlandfonds nicht in der definierten Form, zum anderen sei General Motors aufgrund seiner finanziell guten Konstitution selbst in der Lage, Opel zu sanieren. Der Betriebsrat rechnet bei einer Ablehnung durch die Bundesregierung mit der Schließung mindestens eines Opel-Standortes in Deutschland. Bislang sieht der Sanierungsplan GMs zwar die Streichung von europaweit 8.000 der 48.000 Jobs vor, doch sollen die vier deutschen Werke erhalten bleiben.