Regierung rechnet mit baldigem Abschluss der Opel-Übernahme

Die Sanierungsfähigkeit des Automobilherstellers Opel soll vor der Vergabe weiterer Staatskredite eingehend geprüft werden. Das hat die Bundesregierung in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses versichert. Ziel sei aber weiterhin der Abschluss des Verkaufs von Opel an den Zulieferer Magna noch im laufenden Jahr.

Gemeinsam mit der russischen Sberbank soll Magna 55 Prozent der Anteile an „New Opel“ erhalten, 35 Prozent sollen bei General Motors verbleiben. Zehn Prozent übernehmen die Opel-Mitarbeiter, allerdings ohne ein Stimmrecht zu erhalten.

Die Regierung begründete das damit, dass die Arbeitnehmer im Aufsichtsrat von Opel bereits die Hälfte der Sitze besetzten und bei einem Anteil mit Stimmrecht die absolute Mehrheit im Aufsichtsrat erhielten. Nicht mehr beteiligt werden die Opel-Händler; sie sollen sich auf einem anderen Weg in die Sanierung einbringen. Die Regierung wies zudem Vermutungen zurück, Opel sei zahlungsunfähig oder werde dies bald sein. Unter Berücksichtigung der kürzlich vorgenommenen Änderungen am Insolvenzrecht seien solche Annahmen falsch.

Opel und auch anderen Herstellern gehe es im Moment finanziell nicht gut, was aber an der Wirtschaftskrise liege.