Abgas-Affäre: Industrie und Regierung im Visier

Der Deutsche Bundestag nimmt die Aufklärung der Abgasaffäre bei Dieselautos jetzt selbst in die Hand. Dazu hat das Parlament einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Konkret gilt es laut dem Informationsdienst des Bundestages zu klären, „warum die realen Kraftstoffverbräuche und Auspuffemissionen von den Angaben der Hersteller bei der Typenzulassung abweichen“ und inwieweit verbotene Einrichtungen Einfluss auf die Emissionen haben.

Doch nicht nur die Industrie hat das Gremium im Visier, sondern auch die Bundesregierung. Der Ausschuss soll herausfinden, ob und wann diese Hinweise auf die Manipulationen hatte und welche Schritte daraufhin veranlasst worden sind. Darüber hinaus soll geklärt werden, „ob gesetzlicher Handlungsbedarf zum Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt sowie zur Organisation der Abgastests besteht“.

Dem Ausschuss gehören acht ordentliche Mitglieder an – vier Abgeordnete der CDU/CSU, zwei der SPD und je ein Abgeordneter der Linken und Grünen. Vorsitzender ist der Verkehrsexperte der Linksfraktion, Herbert Behrens. Behrens sagte, dass er trotz unterschiedlicher Erwartungen an den Ausschuss auf einen gemeinsamen Aufklärungswillen hofft. Es gehe um ein wichtiges Thema, das Millionen Menschen betreffe.

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