Recht: “Winterreifenpflicht“ für verfassungswidrig erklärt

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Für verfassungswidrig hat jetzt das Oberlandsgericht (OLG) Oldenburg die sogenannte Winterreifenpflicht erklärt.

Hergang

In dem verhandelten Fall war eine Autofahrer mit seinem Pkw auf Sommerreifen über eine Eisfläche gefahren, ins Rutschen geraten und in ein Schaufenster geschliddert. Wegen nicht angepasster Geschwindigkeit und wegen einer nicht an die Wetterverhältnisse angepassten Bereifung sollte der Fahrer ein Bußgeld in Höhe von 85 Euro bezahlen. Dagegen klagte der Betroffene.

Teilschuld

Während das Amtsgericht Osnabrück beide Gründe für das Bußgeld gelten ließ, verurteilten die Richter den Fahrer nur wegen nicht angepasster Geschwindigkeit. Die Vorschrift der Straßenverkehrsordnung, nach der Autofahrer zur Anpassung ihrer Ausrüstung an die Wetterverhältnisse verpflichtet sind, erklärten die urteilenden Juristen jedoch für verfassungswidrig.

Sie entspreche nicht dem Bestimmtheitsgebot, heißt es in der Urteilsverkündung. Für den Bürger sei nicht klar erkennbar, welche Reifen als „ungeeignete Bereifung bei winterlichen Wetterverhältnissen“ anzusehen seien (OLG Oldenburg, Az. 2 SsRs 220/09).

{VOTING}„Winterreifenpflicht“

Eine rechtsverbindliche Winterreifenpflicht, die vorschreibt, in welchem Zeitraum die Bereifung eines Fahrzeugs umzustellen ist, gibt es in Deutschland nicht. Stattdessen gelten Bestimmungen, die besagen, dass der Fahrzeughalter dafür Sorge zu tragen hat, den Witterungsverhältnissen entsprechend ausgerüstet am Verkehrsgeschehen teilzunehmen. Und das schließt, neben einer angepassten Fahrweise, die Bereifung des Autos mit ein.

Versicherung

Der Richterbeschluss des OLG legt nun nahe, dass die Berücksichtigung der technischen Komponente, im konkreten Fall die Bereifung, unberücksichtigt bleibt. Wie sich jedoch im Schadensfall Versicherungen bei der Regulierung von Schäden auf winterlichen Straßen verhalten werden, ist zunächst noch unklar. Eines steht jedoch fest: Letztlich bleibt die allgemeine Sorgfaltspflicht von Fahrzeughalter und -führer von der richterlichen Entscheidung unberührt.

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Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 1:50 pm Uhr

hallo Autofan 28
Manchmal ist es schon BESSER zu wissen. So z. B. das die Verantwortung für den Schaden anderer die durch schlechte Schlappen im Winter verursacht werden denen ihr Leid kaum nimmt. Hinzu zur Info, allein das es nur kalt ist – und der Sommerreifen schafft die Feuchtigkeit und Nässe schlechter. C. G.

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 1:08 pm Uhr

Hallo, erstens sollte man alle von der Strasse holen, die bei Schnee und Eis sich fast in die Hosen machen vor Angst, da nützen auch die besten Winterreifen nicht.
Ich fahre seit 35 Jahren Auto und das Sommer wie Winter und auch ohne Winterreifen, habe ich noch nie einen belästigt oder gefährdet und ich werde auch dieses Jahr wieder keine Winterreifen kaufen, nur weil wir im Winter vielleicht mal Schnee haben.
Gruss D.L.K.

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 11:55 am Uhr

Hallo !
Also diese Diskussion finde ich echt haarsträubend. Jedes Jahr ist dieses Thema wieder Thema, dabei sollte es anhand der vielen Testberichte und auch der eigenen Erfahrung zufolge wohl jedem einleuchten dass Winterreifen aufgrund der anders gearteten Gummimischung und auch der Profilausführung bei Schnee und auch bei Eis bessere Traktions- bzw. Führungseigenschaften aufweisen. Das Argument dass Winterreifen teuer sind lasse ich nicht gelten, ein kleiner Blechschaden (von Personenschaden gar nicht zu reden) macht bereits mehr aus als ein Satz reifen + Felgen. In diesem Sinne: Nicht bei den Reifen sparen, sie sind die einzige Verbindung zur Strasse !!

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 11:50 am Uhr

Wenn ich im Winter keine Sommersandalen anziehe, dann hat es nichts mit Gribb zu tun ,sondern mit Gripps, weil es ja um kalte Füsse geht,und nicht um kalte Reifen.Außerdem sollte jeder selbst entscheiden können,mit welche Reifen man fahren kann.
Im Winter fahre ich mit noch mehr Abstand,als ich jetzt schon fahre.Wenn viel Schnee ist versuche ich garnicht erst zu fahren.Als alter Autofahrer hat man ja schon mehr die Wahl, muss ich unbedingt bei Schnee fahren?Ich bin auch ein alter Fahrer,das zur Logik.

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 11:42 am Uhr

Hallo! Ja Ja die lieben Besserwisser und ach so Oberlehrerschlauen. Zuerst einmal stellt sich ja wohl die Frage in welcher Region ich wohne. Wenn ich zweit Tage im Jahr Schnee habe lege ich mir keine Winterreifen zu nur weil der Kalender Winter angibt. Sollte ich in eine Schneereiche Region fahren sollte ich mir dies überlegen. Ich habe es aber satt, steht’s bevormundet zu werden und alles dem Gesetzgeber zu überlassen und wie ein Lamm hinter der Herde herzu rennen. Ich bin ein mündiger Bürger und sollte meine Entscheidungen doch bitte noch selbst treffen dürfen. Letztendlich trage ja auch ich die Verantwortung und meinen Schaden selbst. Noch eine Anmerkung zum Vorkommentar. Sommerreifen fahren sich nicht schneller ab als Winterreifen. Winterreifen sind logischerweise weicher weshalb Sie ja auch mehr Gripp haben, deshalb fahren Sie sich aber auch schneller ab. A.M.

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 10:44 am Uhr

Wenn ich tolle Winterreifen habe, schützt das mich und andere auch nicht, wenn ich fahre, wie ne bes….. S…
Ich finde das Gerichtsurteil sehr passend. Nicht jeder hat das Geld für Winterreifen und den nötigen Platz, um sie einzulagern.Nicht zu vergessen die Rohstoffe, die da drauf gehen, wenn jedes Auto 2 paar Reifen hat.
Also dem Wetter angepasst fahren und dann passt das schon.

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 10:36 am Uhr

Ich vermisse transparente, neutrale Testergebnisse zu der Frage, welche Reifen bei welchem Wetter welche Vor-oder Nachteile bringen.
Ohne solche Erkenntnisse kann ich keine Entscheidung treffen.
A.D.

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 8:57 am Uhr

Hallo!
Ich möchte als alter Autofahrer nun auch mal was sagen zum Thema Winterreifen.
Jeder weiss dass man im Winter keine Sommersandalen anzieht sondern Winterschuhe mitg Gripp, somit erledigt sich die Diskusion über ob oder ob keine Winterreifen. Wenn jemand sagt er kann im Winter trotzdem ohne fahren , möcht ich ihn fragen , was er wohl macht wenn er bei Neuschnee hinter einem Wagen mit Winterpreus fährt und derf plötzlich bremen muss , er selbst es aber nicht kann weil sein Wagen den längeren Bremsweg hat . Er riskiert somit dass er von der Versicherung den eigen Kaskoschaden unden den er seinem Vordermann zufügt selber bezahlen muss . Zudem möcht ich sagen , dass die Sommerpneus im Winter doppelt so schnell abnehmen weil sie viel mehr Schlupf haben als Winterpneus . Solang ich mit meinen Winterreifen fahre nutz ich ja meine guten Sommerreifen nicht ab , also wo bleibt da die Logic zu der Diskusion um Winterreifen oder nicht

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 8:23 am Uhr

Auf die richtigen Winterreifen kommt es an der ADAC testet jedes Jahr Reifen ,da kann jeder die richtigen finden .
Winterreifen erhöhen nicht nur deine Sicherheit sondern die aller,und Geld spart man auch ,den eure Sommerreifen halten länger .
Also Winterreifen aufziehen und ab geht es .

Gast auto.de

Juli 19, 2010 um 6:43 am Uhr

Ist eher nur geldmacherei,fahrweise anpaßen und schon gehts

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