Subventionswettlauf bei E-Autos wird Thema für Brüssel

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist es beim informellen Treffen der EU-Verkehrsminister heute in Budapest offenbar gelungen, den Subventionswettlauf bei E-Autos auf die Brüsseler Tagesordnung zu setzen. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas sprach sich dafür aus, das Thema im nächsten ordentlichen Verkehrsministerrat vertiefend im März mit den Mitgliedstaaten zu diskutieren.

„Dass die Elektromobilität gefördert werden muss, ist unstrittig“ erklärte Ramsauer nach der Sitzung. Auch Deutschland investiere gemeinsam mit der Industrie Milliardensummen in Forschung und Entwicklung. „Was es aber nicht geben darf,“ – so der Minister – „ist ein Wettlauf der EU-Mitgliedstaaten um Kaufprämien bei der Markteinführung.

Um Wettbewerbsverzerrungen und Fehlentwicklungen zu vermeiden, wenn 2013/14 die ersten E-Autos in größerer Stückzahl auf den Markt kommen, sei deswegen eine Abstimmung mit den Autohersteller-Ländern der EU unerlässlich. Ramsauer plädierte dafür, die Fördermöglichkeiten auf europäischer Ebene besser abzustimmen. „Ziel sollte eine Selbstverpflichtung der Mitgliedstaaten sein, nicht in einen Subventionswettlauf zu treten. Es kann sich auch keiner in Europa leisten, teure Kaufprämien zu zahlen.“