BAMBERG

Morgen beginnt die “Body Talk“-Tournee 2010

Passend zum Jahreswechsel startet mit der „Body Talk“-Tournee 2010 morgen das „Feuerwerk der Turnkunst“. Bei der mittlerweile 23. Auflage der spektakulären Turnshow präsentieren Artisten aus der ganzen Welt atembera

Videobeweis bei Abstandsverstoß bleibt in der Diskussion

Darf die Polizei nun Autofahrern einen zu geringen Abstand zum Vordermann per Videobeweis zum Vorwurf machen oder nicht? – Das Bundesverfassungsgericht meldete im August Bedenken gegen die Vorgehensweise in Mecklenburg-Vorpommern an, ohne sich

Recht: Für fehlerhaftes Original-Ersatzteil muss Werkstatt nicht haften

Baut eine Werkstatt bei einer Generalüberholung des Motors unwissentlich ein fehlerhaftes Ersatzteil ein, muss sie nicht dafür haften. Sucht der Autofahrer einen Schuldigen, der ihm den Schaden ersetzt, sollte er sich besser an der Herstell

In Bayern erlaubt: Videobeweis bei Abstandsverstoß

Zu früh gefreut haben sich viele Abstandssünder auf den Autobahnen, nachdem das Bundesverfassungsgericht vor zwei Monaten entschieden hat, dass die Messung per Video in Mecklenburg-Vorpommern möglicherweise keine ausreichende gesetzli

Recht: Auch für Fahrlehrer gilt Handy-Verbot

Auch Fahrlehrer müssen sich an das Handy-Verbot im Auto halten. Dass musste ein Ausbilder in Süddeutschland erfahren. Er hatte während einer Übungsfahrt sein Handy benutzt. Er saß zwar "nur" auf dem Beifahrersitz. Dennoc

Recht: Kein Pardon bei Rotlichtverstoß

Wer eine Ampel bei Rot überfährt, kann nicht auf milde Richter hoffen. Das gilt auch für den Fall, dass der Beschuldigte nur für einen kurzen Moment irritiert war. Bei dem jetzt vom Oberlandesgericht Bamberg (OLG) entschiedenen

Recht: Toleranz bei Auswertung von Fahrtenschreibern

Wird anhand eines Fahrtenschreibers eine Geschwindigkeitsüberschreitung geahndet, muss eine Toleranzgrenze von sechs km/h berücksichtigt werden. Denn nach den allgemeinen Vorschriften der EU dürfen Fahrtenschreiber gewisse Toleranzen

Urteil: An der Ampel aufmerksam bleiben

Wer als Autofahrer trotz roter Ampel eine Kreuzung überquert, muss mit einem Fahrverbot rechnen. Das gilt auch dann, wenn er zunächst angehalten, dann aber das Signalbild falsch interpretiert hat, weil er von einem anderen Autofahrer abge

“Komischer Vogel“ ist keine Beamtenbeleidigung

Ist die Bezeichnung "komischer Vogel" gegenüber einem Polizisten eine Beleidigung im strafrechtlichen Sinn? Diese Frage hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg gestellt und sie verneint. Hintergrund war, dass ein türkischer Mitb&uum

Recht: Freisprecheinrichtung in der Hand halten ist erlaubt

Wer sich während der Fahrt eine Freisprecheinrichtung ans Ohr hält, muss nicht mit einem Bußgeld rechnen. Ein Autofahrer hatte wegen Problemen mit der Verbindung beim Stopp an einer roten Ampel die Freisprecheinrichtung seines Pkw i