GESETZESTEXT

Auch für Zweiräder besteht eine Winterreifen-Pflicht

Die Pflicht zur Umrüstung auf Winterreifen in der kalten Jahreszeit gilt auch für Mofas, Motorroller und Motorräder. Denn im Gesetzestext ist allgemein die Rede von Kraftfahrzeugen. Daher betrifft die notwendige Anpassung an die Wit

Klagewelle wegen Auto-Effizienzklassen befürchtet

Eine Abmahn- oder Klagewelle gegen Autohändler wegen der seit 1. Dezember 2011 geltenden Fahrzeug-Effizienzklassen hält der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) für wahrscheinlich. Vorne mit dabei sein dürfte die De

Ärgernis Effizienzlabel – Online-Kfz-Börsen nicht betroffen

Holger Zehden - Seit dem 1. Dezember 2011 gilt nun die neue Pkw-Energieverbrauchskennzeich-nungsverordnung (Pkw-EnVKV). Von nun an muss die Energieeffizienz von Neuwagen klar und farblich gekennzeichnet sein. Doch anstatt für Transparenz zu sorg

Urteil: Halbmonatiges Fahrverbot ist hinfällig

Ein vom Gericht ausgesprochenes Fahrverbot wegen Überschreitung der Geschwindigkeit muss mindestens einen Monat betragen. Ein Fahrverbot "von einem halben Monat" ist dagegen sachlich-rechtlich fehlerhaft und damit hinfällig. Darauf hat jetz

Gesetzesänderungen & Co. für 2011

Im Bereich Verkehr warten zahlreiche Veränderungen auf die Autofahrer – neue Umweltzonen bis hin zur Einführung des Biokraftstoffs E10. Hier für Sie ein kurz gefasster Überblick. Biosprit: Eine neue Sorte mit zehn Prozent E

Winterreifen – Bald Pflichtausrüstung

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) plant eine neue Regelung zur Winterreifen-Pflicht. Noch vor Beginn des Winterwetters möchte er eine "konkrete Winterreifen-Pflicht" in der Straßenverkehrsordnung (StVO) verankern, wie er der "Bi

Kommentar: Respekt für Oldenburger Richter und ihr (Winter-)Reifen-Urteil

Winterreifen sind nicht gerade ein Thema für so heiße Sommertage, wie wir sie derzeit erleben. Doch wenn das Oberlandesgericht Oldenburg mitten in der Sommerhitze einen erst 2006 eingeführten Bußgeldtatbestand zu einer gesetzli

ADAC: Leasing wird transparenter

Am vergangenen Freitag ist das neue Verbraucherkreditrecht in Kraft getreten. Der ADAC informiert über die Neuregelung, die viele verbraucherfreundliche Änderungen umfasst. So soll etwa für Streitigkeiten über Verbraucherkredite

Gesperrte Straße nicht nur auf kürzestem Weg befahrbar

Wer auf einer öffentlichen, aber für den Durchgangsverkehr nicht zugelassenen Straße ein Grundstück anfährt, muss es nicht auf dem gleichen Wege wieder verlassen. Selbst wenn er im Ergebnis der An- und Abfahrt die gesperrte

Recht: Keine „Winterreifenpflicht“, aber noch viele Fragen

Die in diesem Frühjahr verabschiedete Änderung der Straßenverkehrsordnung, die die Autofahrer zur Anpassung ihrer Ausrüstung an die Wetterverhältnisse verpflichtet, birgt zahlreiche unbeantwortete Fragen. Denn der Gesetzgeber hat auf klar