Patentstreit Windschutzscheiben – Chinesen müssen zahlen

Im Streit um Patentrechte bei Windschutzscheiben hat ein US-Gericht dem französisch-deutschen Glashersteller Saint-Gobain Sekurit 24,2 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen.

Verurteilt wurde der chinesischen Hersteller Xinyi Automobile Glass Co. Ltd. Bei dem Verfahren ging es um die Verletzung zweier Patente, die ein Frontscheibenrahmungsprofil und eine vereinfachte Installationsmethode im Automobilbau schützen. Diese Frontscheiben werden vorwiegend in Modellen von Volvo, Audi und Volkswagen eingebaut.

Das Gericht zeigte sich überzeugt, dass Xinyi durch das Importieren von Automobilverglasungen wie beispielsweise Windschutzscheiben und deren Verkauf an Fahrzeughändler oder Reparaturbetriebe die US-Patente von Saint-Gobain verletzte. Der Glashersteller hat nach eigenen Angaben 2009 weltweit mehr als 140 Patente angemeldet.