WEITERE RECHT

Recht 2013: Stromautos, elektrische Fahrräder und Bezinpreiskontrolle

Recht 2013: Stromautos, elektrische Fahrräder und Bezinpreiskontrolle

Ronny Kauerhof -- Stromabhängige Mobilität weitet sich immer mehr aus. E-Autos und E-Bikes berreichern das öffentliche Leben. Auch die Bundesregierung denkt nach der absoluten Ablehnung eines Zuschüsses zum Kauf von E-Autos ü

Bei den TÜV-Plaketten gilt nun Gelb statt Grün

Bei den TÜV-Plaketten gilt nun Gelb statt Grün

Wer noch eine grüne Prüfplakette auf dem Nummernschild hat, kann bald ein Problem bekommen. Es droht ein Bußgeld, wenn die Plakette um mehr als zwei Monate abgelaufen ist. Wer also noch jetzt mit einer grünen Plakette mit der

Recht 2013: Punkte, Parken und Reflektoren

Recht 2013: Punkte, Parken und Reflektoren

Die Änderung des Punktesystems soll in den kommenden Jahren für mehr Verkehrssicherheit auf deutschen Straßen sorgen. Laut Verkehrsminister Ramsauer wird es radikal einfacher -- aber auch gerechter? Die Beurteilung von Geisterfahrten

Räumdienst im Winter - Nicht jede Straße muss frei sein

Räumdienst im Winter – Nicht jede Straße muss frei sein

Im Winter muss nicht jede Straße gestreut sein. Vor allem auf nächtlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften kann es schon mal rutschig werden, worauf die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvere

Was wird 2013? - Punktereform: Es kann ganz schnell gehen

Was wird 2013? – Punktereform: Es kann ganz schnell gehen

2013 wird eine neue Punkteregel verabschiedet. Dann müssen Raser und Rowdys im Straßenverkehr besonders aufpassen. Denn künftig wird der Führerschein dann bereits nach acht Punkten eingezogen. Das Bundeskabinett hat schon Mitt

Silvester: Auto am besten in die Garage

Silvester: Auto am besten in die Garage

Für den Lack von Autos stellen Böller und herumfliegende Raketen-Überreste durchaus eine Gefahr dar. Der beste Ort, sein Fahrzeug in der Nacht des Jahreswechsels zu parken, ist deshalb eine Garage, ein Carport oder ein Parkhaus. Latern

Recht 2013: Regeländerungen im Bereich Verkehr

Recht 2013: Regeländerungen im Bereich Verkehr

Ronny Kauerhof -- 2013 stehen einige grundlegende Gesetzesänderungen im Bereich Verkehr an. Das betrifft nahezu alle Bereiche: Von »A« wie »Auto abstellen« über »F« wie 

Recht: Händler darf nur zugelassene Teile anbieten

Recht: Händler darf nur zugelassene Teile anbieten

Ein Händler darf generell nur Ersatzteile für Kfz zum Verkauf anbieten, wenn diese über ein amtliches Prüfzeichen verfügen. Andernfalls droht dem Händler eine Unterlassungsklage. Auf das Urteil wies der Berliner Fac

Autohandel: Unerlaubte Weitergabe von Kundendaten strafbar

Autohandel: Unerlaubte Weitergabe von Kundendaten strafbar

Bei vielen Autohändlern wird mit Kundendaten nicht dem Gesetz entsprechend verfahren. Dies könnte Abmahnungen und Bußgeldern nach sich ziehen. Der Grund ist das im September in Kraft getretene Bundesdatenschutzgesetz. Demzufolge d&

Recht: Hund bei Verkehrsunfall getötet - Kein Schmerzensgeld für Halterin

Recht: Hund bei Verkehrsunfall getötet – Kein Schmerzensgeld für Halterin

Wird ein Haustiert bei einem Verkehrsunfall getötet, steht dem Halter in der Regel kein Schmerzensgeld zu. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes auch dann nicht, wenn der Tierbesitzer anschließend psychisch erkrankte. In dem verhand

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